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AGBs
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop "sw-werksverkauf.de" (Familie Hoppel Kaninchenställe) der LLG Holzprodukte Ltd., Stand: 28.10.2009
§ 1
Es gelten für alle Geschäftsbeziehungen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die jeweils zu Beginn der Geschäftsbeziehung bestehenden gesetzlichen Vorschriften. Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur, wenn dies nach Auftragsstellung gesondert schriftlich bestätigt wurde.
§ 2
Bei Auftragsvergabe gilt für alle Produkte und Waren unseres Leistungsangebotes der Preis, der auf Grund der jeweils gültigen Preisliste ausgezeichnet und in unseren Geschäftsräumen zugänglich ist. Abweichende Preise Gelten nur dann, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Mit Gegenforderungen kann nur aufgerechnet werden, wenn diese anerkannt oder durch rechtskräftiges Urteil festgestellt worden sind. Die Preise für alle Produkte gelten ab unserem Lager oder unserer Betriebsstätte. Bei Zustellung der Ware durch uns trägt das Risiko der Beschädigung oder des Untergang der Auftraggeber.
§ 3
Über durch uns gelieferte Ware oder erbrachte Dienstleistungen verfügt der Auftraggeber nur treuhänderisch. Er ist berechtigt, die Leistung weiter zu berechnen, tritt die Forderung zu dem Teil, der unseren Leistungen entspricht an uns ab. Diese Abtretung nehmen wir an. Zahlungen aus unseren Leistungen nimmt der Hauptauftragsnehmer nur treuhänderisch für uns entgegen in dem Umfang , in dem diese Leistungen von uns berechnet wurden oder noch zu berechnen sind. Der Auftraggeber wird erst dann Eigentümer der von uns gelieferten Waren, wenn diese vollständig bezahlt ist.
§ 4
Wird eine Leistung oder eine Lieferung entgegengenommen, für die der Nachweis einer Bestellung nicht möglich ist, oder aber eine Bestellung nicht erfolgt ist, verpflichtet sich der Auftraggeber, bzw. der Entgegennehmer der Ware dies sofort bei Zustellung bekannt zu geben. Sollte dies nicht der Fall sein, haftet er für den dadurch entstanden Aufwand.
§ 5
Soweit nichts gesondertes schriftlich vereinbart wurde, ist gelieferte Ware, bzw. erbrachte Leistung sofort zur Zahlung fällig. Bei Sonderanfertigungen ist eine Vorauszahlung von 40% auf den Verkaufspreis, jedoch mindestens von 45,-- € zu leisten, sofern darauf vorher schriftlich hingewiesen wurde.
Der Auftraggeber ist berechtigt Ware per Nachnahme zu zusenden oder aber bei der Lieferung der Ware auf Barzahlung zu bestehen. Eine davon abweichende Regelung gilt nur dann, wenn sie vom Auftragsnehmer schriftlich bestätigt wurde.
Bei Zahlungsverzug schuldet der Auftraggeber einen Zins in Höhe von 5% oder dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank, bei Mahnungen fallen Gebühren von 10,- € zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer pro Mahnung an.
§ 6
Mängel an der Ware sind sofort, jedoch spätestens innerhalb von drei Werktagen nach Lieferung anzuzeigen. Der Auftraggeber ist verpflichtet die beschädigte Ware zur Abholung, bzw. zum Austausch kostenlos bereitzuhalten und unter zustellen.
Von uns mündlich angegebene Lieferfristen gelten nur, soweit sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Produktionsbedingte Lieferverzögerungen wird der Auftragsnehmer, soweit sie nicht zu verhindern sind mündlich oder schriftlich anzeigen.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, zur Lieferung eine angemessene Nachfrist zu setzen.
§ 7
An Preise unserer Angebote sind wir nur für den im Angebot bezeichneten Zeitraum, längstens jedoch für sechs Monate gebunden.
§ 8
Die Anmeldung eines Insolvenzverfahrens, die Abgabe einer Eidesstattlichen Versicherung oder das Eintreten von Zahlungsschwierigkeiten oder das Bekanntwerden einer wesentlichen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers berechtigen uns, unsere Leistungen sofort einzustellen und die Erfüllung laufender Verträge zu verweigern. Gleichzeitig erlischt die Befugnis des Auftraggebers zur Weiterveräußerung unserer Ware und Leistungen und zum Einzug der an uns abgetretenen Forderungen, bzw. deren treuhänderische Verwaltung.
§ 9 Bei Geschäften über das Internet gilt das Gesetz über Fernabsatz gem. § 312b ff BGB, soweit die vorstehenden Bestimmungen davon abweichen. Das Rücktrittsrecht von 14 Tagen nach Lieferung bei Internetgeschäften wird ersetzt durch das Recht zur Rückgabe. Dies gilt nicht für Sonderanfertigungen.
§ 10
Mündliche Vereinbarungen und Absprachen gelten nur, wenn diese von uns schriftlich bestätigt wurden.
Gerichtsstand für Auseinandersetzungen aus diesem Vertrag ist der Sitz des Auftragsnehmers.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung nichtig sein oder werden, so bleiben die übrigen Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen davon unberührt. Anstelle der jeweils nichtigen Bestimmung gilt das als vereinbart, was sinnvollerweise aus wirtschaftlicher Sicht vereinbart worden wäre, hätte man diesen Mangel vorher gekannt, Gleiches gilt für eventuelle Lücken in diesem Vertrag.
LLG Holzprodukte Ltd., Am Bahnhof 3, 29690 Lindwedel
Stand: 28.10.2009
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